Dämonenforum

Tja, wie es aussieht, hatte wohl eine größere Organisation auch mal die Eier und sich daran gemacht, was Handfestes gegen die deutschen Nachrichtendienste und Bundesregierung vorzubringen. Ob die Klage wirklich zu etwas führt, sei dahingestellt, aber es ist auf jeden Fall schonmal etwas.

Auch interessant dazu: http://www.youtube.com/watch?v=3XyId-L1 ... PQawfCFuAw

Im kleinen südlichen Nachbarland ist der ganze Ärger schon vergessen

Ich bin wirklich gespannt, ob es dann auch echte Fakten gibt. Obama sagt ja nach wie vor: "We don't have a domestic spying program" und "nobody is listening to your phone calls". Ausser bei dringendem Terrorverdacht.

Interview (Transkript steht drunter).

Thefalus

mal sehen ob das dann etwas wird mit der Klage, befürworten tu ich diese Aktion allemal

Azazel hat geschrieben:mal sehen ob das dann etwas wird mit der Klage, befürworten tu ich diese Aktion allemal

Das wird mit Sicherheit was. Selbst wenn der Generalbundesanwalt kein Interesse zeigen sollte, gibt es in diesem Fall die Möglichkeit der Klagererzwingung (§ 172 StPO).

Was ich eher befürchte ist, daß nicht ein Fall von "Abhören" beweisbar ist. Beispiel der Fall "Merkels Handy abgehört". Liest man genau, gibt es keinen Beweis dafür, nur halt eine wilde Vermutung. Zitat: "Auch die Experten des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik hätten keine Beweise dafür, daß das Handy abgehört worden sei, berichtet die Welt."

Falls das wirklich so sein sollte, dann werden wir es erfahren. Auch ich bin für diese Aktion.

Thefalus